Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ihr Vertragspartner ist:

Capsumed Pharm GmbH
Fischinger Straße 16
A-5163 Mattsee
Tel.: +43 (0) 6217/20110
Fax: +43 (0) 6217/20110 -99
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www.capsumed.com

1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen Capsumed Pharm GmbH (fortan: „Capsumed“) und dessen Geschäftspartnern (fortan: „Kunden“) dar. Alle Angebote von Capsumed erfolgen auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern.

2) Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Kunde anerkennt hiermit, dass Capsumed Widerspruch gegen sämtliche von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Regelungen in Papieren des Kunden erhebt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden von Capsumed nicht anerkannt, außer Capsumed hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unter www.capsumed.com in speicherbarer und ausdruckbarer Form kostenlos abrufbar.

1) Angebote von Capsumed sind freibleibend und unverbindlich. Durch das Absenden einer Bestellung mittels von Capsumed zur Verfügung gestellten Bestellformularen gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf dem Bestellformular angeführten Produkte ab und erklärt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert zu haben.
2) Ein Vertrag gilt erst dann als abgeschlossen, sobald Capsumed nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung abgesendet hat. Reine Schreib- und Rechenfehler in Angeboten, Auftragsbestätigungen oder Rechnungen dürfen von Capsumed stets berichtigt werden.
3) Ist die bestellte Ware nicht verfügbar und kann deshalb die Bestellung eines Kunden von Capsumed nicht ausgeführt werden, wird der Kunde unverzüglich davon verständigt. Bereits geleistete Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
4) Capsumed behält sich vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Im Fall der ausdrücklichen Ablehnung des Angebotes wird der Kunde unverzüglich davon verständigt. Bereits vom Kunden erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
5) Capsumed ist nicht verpflichtet bereits ausgelieferte Ware zurück zu nehmen und wird dem Kunden auch kein solches Recht eingeräumt. Im Falle einer Rücknahme aus Kulanz, kann die Ware nur original verpackt und 2 Monate vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums zurückgenommen werden und hat der Kunde jedenfalls eine Manipulationsgebühr von 10 % der Fakturensumme zu tragen.

1) Alle Preise gelten einschließlich Verpackung und Verladung, jedoch ohne Umsatzsteuer. Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben für Lieferungen trägt der Kunde. Der Kunde kann den Preis per Nachnahme oder Überweisung leisten. Capsumed behält sich das Recht vor einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
2) Wenn keine abweichenden Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, ist der Kunde verpflichtet bis spätestens 14 Tage nach Rechnungslegung zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug.
3) Bei Zahlungsverzug ist Capsumed berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren Schadens, jedenfalls ab Fälligkeit, Zinsen in der Höhe von 12 % über den verlautbarten Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank p.a. in Rechnung zu stellen.
4) Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu tragen. Bei Zahlungsverzug wird für das betriebsinterne Mahnwesen eine pauschale Mahngebühr von € 11,00 fällig und verrechnet.
5) Capsumed ist überdies berechtigt, sämtliche Zahlungen des Kunden auf andere Verbindlichkeiten des Kunden zu verrechnen, auch wenn seitens des Kunden ein bestimmter Zahlungszweck angegeben wird.

1) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Capsumed ausdrücklich anerkannt wurden.
2) Der Kunde ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.

1) Capsumed behält sich das Eigentum an sämtlichen von Capsumed gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge zuzüglich Zinsen und Kosten vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln.
2) Der Kunde hat Capsumed unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Kunde Capsumed unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat Capsumed alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
3) Capsumed ist berechtigt bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten oder die den gesamten aushaftenden Rechnungsbetrag fällig stellen und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist Capsumed berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 5.2 vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn Capsumed ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
4) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Kunde tritt Capsumed alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen und verpflichtet sich eine entsprechenden Vermerk in seinen Büchern oder auf seine Fakturen anzubringen. Capsumed nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Capsumed behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für Capsumed. Im Falle einer Verarbeitung der Ware erwirbt Capsumed an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von Capsumed gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, Capsumed nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.

1) Wenn keine abweichende Lieferfrist schriftlich vereinbart wurde, werden Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Lieferfrist von 30 Tagen ab dem Datum der Auftragsbestätigung ausgeführt. Wenn der Kunde mit der vereinbarten Zahlung in Verzug ist, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt werden nicht einberechnet und verlängern die Lieferfrist um die Dauer des Ereignisses der höheren Gewalt. Auf jeden Fall erhält der Kunde eine Information, wenn seiner Bestellung nicht oder nicht in angemessener Frist nachgekommen werden kann.
2) Führt Capsumed die Bestellung nicht innerhalb einer vereinbarten Lieferfrist oder innerhalb der gesetzlichen Lieferfrist von 30 Tagen aus, ist der Kunde verpflichtet Capsumed schriftlich eine Nachlieferfrist von weiteren 30 Tagen einzuräumen. Führt Capsumed die Bestellung auch nicht innerhalb der Nachlieferfrist aus, hat der Kunde das Recht zum Vertragsrücktritt. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden von Capsumed dann unverzüglich zurück erstattet. Wird die Leistung innerhalb der Nachlieferfrist erbracht, gilt der Vertrag als fristgerecht erfüllt. Hat Capsumed dem Verzug grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet, stehen dem Kunden Schadenersatzansprüche zu, wobei jedoch die Schadenhöhe auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
3) Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug aus welchem Grund auch immer, ist Capsumed berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4) Wenn keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden, darf Capsumed die Versandart und die Verpackungsweise nach freiem Ermessen wählen. Wird vom Kunden eine Transportversicherung gewünscht, wird der Transport auf Kosten des Kunden versichert.
5) Im Falle einer gesondert vereinbarten Lieferfrist oder Liefertermins, ist Capsumed zur vorzeitigen Lieferung berechtigt. Der Kunde ist zur Abnahme der Ware vor dem vereinbarten Liefertermin verpflichtet.
6) Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

1) Der Kunde muss die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und Capsumed diese innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Capsumed innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
2) Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob eine Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewillte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für Capsumed verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Im Zusammenhang mit der Mängelbehebung entstehende Nebenkosten gehen zu Lasten des Kunden.
3) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

1) Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die Haftung von Capsumed auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Ersatz von reinen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, Zinsverlust, Schaden aus Ansprüchen Dritter und der Ersatz von Folgeschäden, ist soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit der für Capsumed tätigen Erfüllungsgehilfen ist ebenso ausgeschlossen.
2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Capsumed zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
3) Die Beweislast für das Vorliegen grober Fahrlässigkeit liegt beim Kunden. Schadenersatzansprüche verjähren in 6 Monaten ab dem Zeitpunkt der Lieferung.

1) Gewährleistung/Haftung: Bei Lohnfertigung entsprechend den Vorgaben durch die Auftraggeber übernimmt Capsumed keine Gewährleistung bezüglich der chemischen oder physikalischen Reaktionen des Produktes und der Haltbarkeit des Fertigproduktes. Ebenso schließen wir - soweit gesetzlich zulässig - sämtliche Schadenersatzansprüche aus. Bei Lohnfertigung entsprechend den Vorgaben durch die Auftraggeber übernimmt Capsumed keine Gewährleistung bezüglich der chemischen oder physikalischen Reaktion des Produktes und der Haltbarkeit des Fertigproduktes, der chemischen Stabilität des zu entwickelnden Produktes oder einer anderen Eigenschaft des zu entwickelnden Produktes. Gewährleistung für die chemische Stabilität des zu entwickelnden Produktes wird nur nach Durchführung eines sechswöchigen Stresstestes übernommen, wobei dieser nur über Beauftragung und Bezahlung eines gesondert zu vereinbarenden Entgeltes durchgeführt wird. Für die Richtigkeit zur Verfügung gestellter Rohstoffe haftet ausschließlich der Auftraggeber.
2) Produktentwicklung/Etikettierung: Neue Rezepturen werden von Capsumed testverkapselt. Die sich daraus ergebenden Produktentwicklungskosten werden, sofern nicht eine gegenlautende schriftliche Vereinbarung vorliegt, vom Auftraggeber getragen. Sind wir im Rahmen der Lohnfertigung auch damit beauftragt, die Etiketten des Produktes anzufertigen, geschieht dies nach Entnahme einer entsprechenden Probeanzahl, um die genaue Zusammensetzung des Produktes festzustellen bzw. abzugleichen. Werden die Etiketten vom Auftraggeber beigegeben, übernehmen wir keine Haftung für die Übereinstimmung der Angaben auf den Etiketten mit den tatsächlichen Inhalten des Fertigproduktes.
3) Produktkalkulation: Unsere Produktkalkulation basiert auf den vorgegebenen Mengenangaben. Abweichungen zum tatsächlichen Füllgewicht sind aufgrund der unterschiedlichen spezifischen Gewichte und Dichten der Inhaltsstoffe möglich, wobei Schwankungen von +/- 7% bei unserer Preisstellung unberücksichtigt bleiben. Höhere Abweichungen werden entsprechend nachkalkuliert. Bei der Bereitstellung von Rohstoffen durch den Auftraggeber ist mit einem produktionsbedingten Schwund von mindestens 5 % zu rechnen.
4) Verkehrsfähigkeit: Für die Verkehrsfähigkeit hinsichtlich Zusammensetzung, Dosierung, Etikettentext etc. übernehmen wir keine Haftung bzw. Gewährleistung.
5) Gewerbliche Schutzrechte: Bei Anfertigung nach Angaben des Auftraggebers haftet dieser dafür, dass ihm sämtliche Patent-, Gebrauchsmuster- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte zustehen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns gegenüber allen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.

Capsumed erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten. Der Anbieter erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Kunden (Name, Geburtsdatum, Post- und E-Mailadresse, Telefonnummer oder IP-Adresse) ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG 2000) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG 2003). Weitergehende Informationen zum Thema Datenschutz sind in der dem Vertrag beigeschlossenen Datenschutzerklärung enthalten.

1) Auf die Geschäftsbeziehungen zwischen Capsumed und Kunden kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Verweisnormen zur Anwendung.
2) Erfüllungsort ist der Sitz von Capsumed in Mattsee.
3) Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von Capsumed örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.
4) Der Kunde verzichtet auf die Einrede wegen Verkürzung über die Hälfte.
5) Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist deutsch.
6) Sofern in diesem AGB nichts Abweichendes geregelt ist, gilt für Erklärungen der Parteien das Schriftformerfordernis. Für das Erfordernis zur Schriftlichkeit ist auch die Form als E-Mail ausreichend sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
7) Sollten die einzelnen Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmung nicht berührt. Und die ganz oder teilweise unwirksame Regel wird durch eine Regel ersetzt deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Capsumed Pharm GmbH / Stand 15.09.2014

Datenschutzerklärung

Capsumed achtet die Privatsphäre aller seiner Vertragspartner. Der Anbieter erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten. Der Anbieter erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Kunden (Name, Geburtsdatum, Post- und E-Mailadresse, Telefonnummer oder IP-Adresse) ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG 2000) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG 2003).

Alle vom Vertragspartner freiwillig zur Verfügung gestellten persönlichen Daten werden ausschließlich dazu benutzt, um erstens die vertragsgegenständliche Leistung zu erbringen und zweitens den Vertragspartner über Verbesserungen unserer Produkte und/oder über neue Produkte zu unterrichten. Dazu werden die Informationen zweckentsprechend verwendet. Personenbezogenen Daten werden ausschließlich Capsumed und jenen Empfängern übermittelt, die diese zu unternehmensinternen Statistik-, Abrechnungs- und Buchhaltungszwecken benötigen sowie die Serviceleistungen für Sie erbringen. Darüber hinaus findet keine Weitergabe an Dritte statt.

Der Anbieter verpflichtet sich die erforderlichen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um den geltenden gesetzlichen Anforderungen insbesondere § 14 DSG 2000 zu entsprechen und um den Schutz von personenbezogenen Daten gegen die zufällige oder unrechtmäßige Zerstörung, den zufälligen Verlust, die unberechtigte Änderung, die unberechtigte Weitergabe oder den unberechtigten Zugang – insbesondere wenn im Rahmen der Vereinbarung Daten in einem Netz übertragen werden – und gegen jede andere Form der unrechtmäßigen Verarbeitung personenbezogener Daten zu garantieren. Diese Maßnahmen müssen unter Berücksichtigung des Standes der Technik und der bei ihrer Durchführung entstehenden Kosten ein Schutzniveau gewährleisten, das den von der Verarbeitung ausgehenden Risiken und der Art der zu schützenden Daten angemessen ist.

Selbstverständlich haben Sie Anspruch darauf, zu erfahren, welche persönlichen Daten Capsumed über Sie speichert. Sie können jederzeit Korrekturen an Ihrer Dateneingabe vornehmen oder die Löschung Ihrer Daten ohne Angaben von Gründen verlangen. Wenn Sie dies wünschen, schicken Sie Capsumed bitte ein E-Mail an This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.. Capsumed unternimmt im rechtlich zulässigen Rahmen alle Anstrengungen, Ihren Wünschen zu entsprechen.

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Impressum:
Capsumed Pharm GmbH Handel und Logistik
Geschäftsführer: Peter Weinert
Geschäftsführender Gesellschafter: Dipl. Kfm. Dirk Sachon
Firmenbuch: FN-263374 s / UID-Nr.: ATU61728679 / Landesgericht Salzburg

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